Raum besetzt – Den Widerstand für Rojava an die Hochschulen tragen!

Heute Montag 4.11.19 Abend wurde der Raum KOL-E-18 im Hauptgebäude der Uni Zürich besetzt um ein Zeichen gegen der Krieg zu setzten und sich mit der Revolution in Rojava zu solidarisieren.

Wir bleiben bis morgen Abend und bespielen den Raum den ganzen Tag. Es gibt durchgehende Informationen, ihr könnt zum basteln kommen und es gibt leckeres Essen. (Es hätt solangs hätt)

– 11:30 Mittagsaktion, Treffpunkt KOL-E-18

– 13:00 Veranstaltung zur Frauen*Revolution in Rojava (KOL-E-18) In diesem Input werden wir die Gesetzesänderungen und deren Umsetzung betrachten sowie über die Rezeption des revolutionären Projekts und seiner Kämpfer*innen in westlichen Medien diskutieren.

– 16:00 Erfahrungsbericht & theoretischer Einblick (KOL-E-18) Erfahrungsbericht aus 10 Monaten Rojava und theoretischer Einblick in den Demokratischen Konföderalismus.

– 18:00 DEMO, Haupteingang Rämistrasse.

Kommt zahlreich und zeigt eure Solidarität! #riseup4rojava

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Demos und Veranstaltungen – 17.12.19 bis 09.01.20

Demos
Dienstag 17.12. 11:00 Place des Nations Genf
• Samstag 18.01. 15:00 Bahnhofsplatz Bern (Anti-WEF)

Veranstaltung über die aktuelle Lage und den Widerstand in Rojava
Mittwoch 18.12. 19:30 Winterthur, Nordsüdhaus Steinberggasse 18

weiteres…
• Dienstag 17.12. 19:00 Palace St. Gallen (Veranstaltung)
• Dienstag 17.12. 19:00 Neues Kino Klybeckstr. 247 Basel (Filmabend der Städtepartnerschaft Basel-Van)
• Donnerstag 09.01. 19:30 Kino in der Reitschule Bern (Soli-Filmabend „Gulistan – Land of Roses)

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Die Revolution in Rojava – Dokumentarfilm und Infoveranstaltung

Gezeigt wird:
„Rojava – zwischen Utopie und Realität“
& „Rojava in Syria: zwischen Kompromiss und Utopie“
Die Filme wurden 2017 und 2018 gedreht und werden auf
Englisch gezeigt. Bei bedarf gibt es Flüsterübersetzung. Sie berichten dokumentarisch über die
verschiedenen Errungenschaften und Herausforderungen der
gesellschaftlichen und politischen Veränderungen in
Nordsyrien. Die Filme zeigen auf, was der Krieg gerade zu
zerstören droht.

Wann: 04.11.2019, 19:00 Wo: Raum KOL-E-18
Uhr, Film ab 19:30 Uhr (Rämistrasse 71, UZH Zentrum)

kritischepolitik-zh.ch• riseup4rojava.org• t.me/rojavaagenda

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Newsletter Nr. 9: World Resistance Day am 2.11. – Widerstand ist leben!

Liebe Freund_innen und Genoss_innen

Die Ereignisse überstürzen sich seit Beginn der türkischen Invasion am
9. Oktober. Und hunderttausende Menschen müssen um ihr Leben fürchten,
werden vertrieben, ermordet, bedroht – und sind von allen Verhandlungen
über die Zukunft des Landes, das sie bewohnen, ausgeschlossen. Die
Türkei und ihre djihadistischen Partner haben mit freundlicher
Unterstützung internationaler Mächte bereits Teile Nordsyriens besetzt
und begehen tagtäglich neue Kriegsverbrechen. Wir wollen heute aber
nicht auf all diese Kriegsverbrechen eingehen, sondern den Widerstand
und die internationale Solidarität in den Vordergrund stellen.

Erinnern wir uns an den 1. November 2014, als Hunderttausende weltweit
auf die Strassen gegangen sind, als an vielen Orten die Menschen
realisierten, dass in Kobanê nicht nur für eine Stadt, sondern für die
Perspektive einer anderen Gesellschaft gekämpft wurde. Ein paar Monate
früher, am 3. August 2014 überfiel der selbsternannte Islamische Staat
(IS) Şengal und vollzog einen systematischen Völkermord an den
Yezid_innen. Tausende Menschen wurden massakriert, tausende yezidische
Frauen wurden verschleppt, vergewaltigt, auf Sklavenmärkten ausgestellt,
verkauft und ermordet. Die gesamte Weltöffentlichkeit sah die
schockierenden Verbrechen, die der IS beging, doch die einzigen, die der
yezidischen Bevölkerung in Şengal zur Hilfe eilten, waren Kämpfer_innen
der PKK, die Fluchtkorridore erkämpften und ein noch schlimmeres
Massaker hinderten. Der IS hatte gerade sein Kalifat ausgerufen, nachdem
sie Mosul fast kampflos übernommen hatten. Auch in Syrien bekam er immer
mehr Einfluss und Territorium. Einzig die Kämpfer_innen der kurdischen
Volksverteidigungseinheiten YPG und der Frauenverteidigungseinheiten YPJ
haben dem IS entschlossen die Stirn geboten. Als im September 2014 der
IS immer näher zur Stadt Kobanê rückte, lieferten die YPG und YPJ einen
erbitterten und mutigen Kampf. Sofort gingen die Kurd_innen auf die
Strasse, in Bakur (Nordkurdistan), in der Türkei und weltweit. Sie
standen monatelang an der Grenze in Sichtweite von Kobanê und riefen
eindringlich zur Solidarität auf. Wir gingen alle mit auf die Strasse,
es fanden viele Demos und Aktionen, die in den Welt-Kobanê-Tag am 1.
November gipfelten. Viele Menschen hörten zum ersten Mal vom
demokratischen Konföderalismus und fühlten sich von der Revolution in
Rojava und der starken Rolle der Frauen darin angesprochen. Schliesslich
konnte die Welt nicht mehr wegschauen, die USA und ihre Verbündeten
mussten intervenieren. Kobanê ist entgegen allen Erwartungen nicht
gefallen. Kobanê wurde am 27. Januar 2015 befreit und ist zum Symbol
geworden, weil die Kämpfer_innen der YPJ und YPG der Welt gezeigt haben:
Berxwedana jiyan e – Widerstand ist leben. (Rückblick auf die Befreiung
von Kobane, eine LoRa-Sendung von 2018:
https://rojavaagenda.noblogs.org/interviews/)

Doch die Kurd_innen wollten nicht nur ihre Stadt befreien, sie setzten
sich zum Ziel, zusammen mit verbündeten Kämpfer_innen die ganze Welt vom
IS zu befreien. Sie schlossen sich mit arabischen, assyrischen und
aramäischen Einheiten zusammen in die demokratischen Kräften Syriens
SDF. Wir wissen wie es weiter ging, wie Schritt für Schritt der IS
zurückgedrängt wurde – und wie nun, wo der IS kein Territorium mehr hat
(aber dennoch eine Gefahr bleibt) die Kurd_innen, die im Kampf gegen den
IS mit 11’000 Gefallenen und 22’000 Schwerverletzten einen hohen Preis
bezahlt haben, Erdogan zum Frass vorgeworfen werden. Es kam nicht
überraschend, sie warnten schon lange, dass sich in Syrien der dritten
Weltkrieg abspielt und sie waren sich seit eh und je bewusst, dass weder
die USA noch Russland ein Interesse am demokratischen Konföderalismus
haben. Doch sie wussten auch, dass sie auf taktische Bündnisse
angewiesen sind, um ihr revolutionäres Projekt zu sichern – und stellten
aber immer wieder klar, wer ihre Verbündete sind: keine Regierungen,
Staaten und deren Armeen, sondern alle Frauen, die sich in allen Teilen
der Welt erheben, um das Patriarchat zu stürzen, und alle Menschen, die
für eine emanzipatorische Gesellschaft kämpfen.

Genauso wie es 2014 den Mut der Kämpfer_innen und den Druck weltweit
brauchte, um die USA und ihre Koalition zum Handeln zu zwingen, geht es
auch heute wieder darum genügend Druck aufzubauen, um die Grossmächte
dazu zu zwingen, Erdogan fallen zu lassen. In fast jeder Botschaft die
aus Rojava kommt, wird betont, wie wichtig die weltweite Solidarität für
sie ist, und wieviel Bedeutung und Kraft sie ihnen gibt. Und die Haltung
der Revolutionär_innen in Rojava, für die es kein Aufgeben, kein
unüberwindbares Problem gibt, sind Inspiration und Perspektive für uns
hier. Lasst uns deshalb diese Revolution gemeinsam verteidigen! Denn
Rojava ist auch unser Kampf.

Wir rufen alle auf die Strasse am 1. und 2. November zum World
Resistance Day!

– Freitag, 1. November, 18 Uhr Helvetiaplatz, Zürich DEMO mit Screening
– Samstag, 2. November 13 Uhr, Schweizweite DEMO in Basel, Theaterplatz.
Danach Infoveranstaltungen, Konzerte, !Neue! MRGA Ausstellung…

Wir sehen uns auf der Strasse!

Solidarische Grüsse
Rojava-Komitee Zürich

Lesetipps:
– Die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) hat sich gegen
die Abkommen in Syrien ausgesprochen und ruft zum Widerstand sowie zu
den Demos am 2. November auf:
https://anfdeutsch.com/kultur/kck-antwort-auf-abkommen-fuer-rojava-kann-nur-der-widerstand-sein-14929
– Eine Analyse der aktuellen Lage von Ferda Cetin (27.10.2019):
http://civaka-azad.org/die
-dunkelheit-ist-finster-das-licht-aber-intensiver/
– Erklärung von Women Defend Rojava:

Erklärung der Frauen: Stoppen Sie den türkischen Besatzungskrieg gegen Nord- und Ostsyrien – sofort!


(siehe dazu auch
https://anfdeutsch.com/frauen/women-defend-rojava-gruppe-in-zuerich-gegruendet-15015)
– Eine Delegation aus ÄrztInnen von verschiedene Länder war gerade in
Rojava, um sich ein Bild der Situation vor Ort zu machen. Maja Hess von
Medico International Schweiz schrieb dazu: „Im Bewusstsein, dass unsere
Anwesenheit eher Ausdruck der Solidarität und nur eine kleine
Unterstützung darstellt, geben wir unser Bestes.“ Michael Wilk berichtet
auf ANF:
https://anfdeutsch.com/kultur/michael-wilk-berichtet-aus-rojava-14982

Weiter Infos und laufend aktualisierte Mobilisierungen:
rojavaagenda.noblogs.org
Telegram-Kanal: t.me/rojavaagenda
Twitter: @AgendaRojka

***Email gerne weiterleiten***
Wenn ihr regelmässig diesen Newsletter bekommen wollt und noch nicht auf
der Liste seid, dann schreibt ein leeres Email an
rojavaagenda-subscribe@lists.riseup.net

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Die Dunkelheit ist finster, das Licht aber intensiver

(Ferda Cetin, 27.10.2019) Um es kurzzufassen: Das am Dienstag geschlossene Russland-Türkei Abkommen ist die Fortsetzung des „Waffenstillstandsabkommen” vom 16. Oktober, in welchem die Besatzung Rojavas von der USA legitimiert wird. Die für den 13. November angesetzte Reise Erdogans in die Vereinigten Staaten und das damit verbundene Treffen mit Trump, sollen die Resultate des Treffens zwischen Putin und Erdogan vervollständigen.

Nach dem siebenstündigen Treffen vereinbarten Putin und Erdogan ein Abkommen über zehn Punkte, mit dem Girê Spî (Tall Abyad) und Serêkaniyê (Ras al-Ain) der Türkei und dem Islamischen Staat übergeben wird. Das zuvor vereinbarte „Waffenstillstandsabkommen“ von Ankara ist eine Übereinkunft, die das Ende der seit acht Jahren bestehenden autonomen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien besiegeln soll.

Die Türkei pendelt zwar zwischen Russland und der USA hin und her. Dies ändert aber nichts an dem Umstand, dass hier ein gemeinsamer Plan des Trios in Bezug auf Rojava und die Kurd*innen im Gange ist.

Trotz der Differenzen und Widersprüche zwischen Russland, der USA, Syrien und der Türkei, sind sie von Anfang an Teil eines gemeinsamen strategischen Bündnisses. Ein Bündnis, das geschmiedet wurde, um die Kantone Efrîn, Kobanê und Cizirê voneinander abzukoppeln und damit das Autonome Kantonalsystem zu zerstören.

Das Bestreben der Türkei in diese Richtung ist klar ersichtlich. Eine ewige Feindschaft, die darauf beruht, dass die Kurd*innen niemals und auf keiner erdenklichen Weise einen Status erhalten dürfen, ist die oberste Prämisse dieses Staates.

Die USA und Russland hingegen wollen das Problem des Mittleren Ostens „lösen”, indem sie die konfessionellen, ethnischen und religiösen Widersprüche und Konflikte weiter anfachen. Das unter der Führung der Kurd*innen in Rojava/Nord- und Ostsyrien errichtete System des Demokratischen Konföderalismus hingegen hat diese Gräben geschlossen. Bestehende Unterschiede wurden nun zum Reichtum der gesellschaftlichen Realität, der Pluralismus führt zur Partizipation aller gesellschaftlichen Gruppen an diesem System.

Dieser entscheidende Unterschied ist für die Betrachtung Syriens kein unwichtiger, abstrakter oder theoretischer Aspekt; für die Errichtung eines Nachkriegssyriens ist gar ein überlebenswichtiger Faktor. Vom ersten Tag an, als das Paradigma des autonomen Kantonalsystems aus der Taufe geholt und zur Realität in Syrien wurde, fühlten sich die USA, Russland, die Türkei und Syrien gleichermaßen hiervon gestört.

Die von der USA und Russland gleichermaßen verfolgte Politik setzt aus diesem Grund auf geografische, religiöse, konfessionelle und ethnische Trennlinien in Syrien. Die Ankündigung vom Dienstag, dass Russland und die Türkei beide übereinstimmend die politische Einheit und territoriale Integrität Syriens bezwecken,  ist deshalb eine glatte Lüge.

Zuerst wurde Cerablus (Dscharablus) und Azaz, dann Efrîn und jetzt Serêkaniyê und Girê Spî der Türkei und seinen Islamisten zur Annexion freigegeben, und zwar von den USA und Russland. Somit wurde die Türkei dafür benutzt, um Syrien aufzuspalten. Die auf dem Schlachtfeld von den Kurd*innen an ihre Grenzen gebrachte Türkei wurde auf dem politischen Parkett auf die Seite der Sieger gehievt. Die Mächte, die laut Abkommen „die politische Einheit und territoriale Integrität Syriens anerkennen und verteidigen”, übergeben wiederum Syrien Stück für Stück der Türkei und ihren dschihadistischen Terrorbanden zur Besatzung.

Ein weiterer tragikomischer Aspekt des Russland-Türkei-Abkommens ist, dass die Aufgabe der Bewahrung der Territorialen Integrität, die Souveränität und der Verteidigung der Grenze Syriens nicht der syrischen Arme übertragen wird, sondern der „Nationalen Arme Syriens”, also den Dschihadisten, die unter der Führung der Türkei stehen. Russland hat mit diesem Abkommen ein Bündnis mit Gruppen geschlossen, welche vormals von ihr als Terroristen und Mörderbanden tituliert wurden.

Aus der Warte derer, die den Widerstand zu einer realen Lebensform gemacht haben, kann aus diesem schweren Unheil trotzdem etwas Positives herausgezogen werden. Denn all diese Feindschaft beruht auf der Negation der Widerstandsgeschichte der Menschheit und die draus resultierenden Erfahrungen und Errungenschaften. Die Ereignisse sind letztlich das Resultat dessen, wenn man statt auf die eigene Kraft, Dynamik und Möglichkeit auf globale Mächte und ihr vermeintliches Wohlwollen setzt. Es zeigt sich also ein Weiteres Mal, dass die Kurd*innen und all die anderen Volksgruppen Nordsyriens nicht ihre Freiheit erlangen werden, indem sie sich auf die Barmherzigkeit der USA und Russland verlassen.

Aus der Sicht der Menschen Nord- und Ostsyriens hat sich ihr Kampf gegen den Faschismus, Kolonialismus und der Ausbeutung globalisiert und somit enorme Kraft entfaltet. Die große internationale Solidarität, von der die Kurd*innen, Sozialist*innen und alle Revolutionäre seit Jahren reden, ist gegenwärtig zur Realität geworden.

Als Gegenpol zur Koalition zwischen USA, Russland, der Türkei (+ihren Dschihadisten) und dem syrischen Regime ist eine globale Solidaritätsbewegung mit Rojava und den Kurd*innen entstanden. Auf fünf Kontinenten stellen sich verschiedenste Völker, politischen Organisationen und Parteien, Schüler*innen- und Studierendenvereinigungen, Gewerkschaften und feministische Bewegungen gegen den Faschismus der Türkei unter der Führung Erdogans und zwingen ihre jeweiligen Parlamente und Regierung dazu, Stellung zu beziehen.

Aus der Perspektive der Kurd*innen und aller, die Rojava verteidigen, sind diese Beziehungen für den Befreiungskampf sehr bedeutend und wirkungsvoll. Was wichtig und notwendig ist, ist dass diese Bündnisse und Beziehungen in ihrer Organisierung Tiefe gewinnen, damit sie dauerhaft und beständig bleiben.

Es bleibt grundlegend, vom richtigen Ort den richtigen Blickwinkel auf die Sache zu bewahren. Wer dies bewerkstelligst, kann mit Leichtigkeit die Strahlen des Lichts sehen, welche die Dunkelheit zerreißt. Ja die Dunkelheit ist finster, das Licht aber ist intensiver.

http://civaka-azad.org/die-dunkelheit-ist-finster-das-licht-aber-intensiver/

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Informations- und Diskussionsabend an der Uni Zürich

INFORMATIONS- UND DISKUSSIONSABEND ZUM TÜRKISCHEN ANGRIFFSKRIEG AUF ROJAVA

Worum geht es eigentlich in Nordsyrien? Informationen zum gesellschaftlichen Wandel in Rojava in den letzten Jahren, Berichte über die aktuelle Situation und Einschätzungen zu den geopolitischen Hintergründen. KOMMT ZAHLREICH, ZEIGT SOLIDARITÄT MIT ROJAVA.

Wann: Mi, 30. Oktober, 19:00 Uhr
Ort: Universität Zürich, Rechtswissenschaftliches Institut (RWI), Rämistrasse 74, 8001: Zimmer: RAI-G-041

Es diskutieren:
• Ronak Abdulrahim aus der kurdischen Frauenbewegung
• Maja Hess, Präsidentin von Medico International Schweiz
• Thomas Schmidinger, Politikwissenschaftler und Autor des Buches „Krieg und Revolution in Syrisch-Kurdistan
• Armin Köhli, Journalist und Nahostexperte

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Aufruf zur Gründung lokaler „Women Defend Rojava“-Plattformen

Die Kampagne #WomenDefendRojava fordert die Einstellung des türkischen Angriffskriegs gegen Nordsyrien und ruft zur Gründung lokaler Plattformen auf.

Im Vorfeld des türkischen Angriffskriegs gegen Nordsyrien ist die internationale Kampagne „Women Defend Rojava“ entstanden. Die Initiatorinnen rufen dazu auf, lokale Plattformen zu gründen, um die türkische Invasion zu stoppen und Rojava zu retten:

Seit dem 9. Oktober 2019 greift der türkische Staat gemeinsam mit dschihadistischen Milizen die von der Bevölkerung selbstverwalteten Gebiete in Nord- und Ostsyrien (Rojava) an. Es ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg der zweitgrößten NATO-Armee mit dem Ziel, das Projekt des demokratischen Konföderalismus in Nordostsyrien zu vernichten. Ganz gezielt richten sich die Angriffe dieses Besatzungskrieges auf die fortschrittlichen und emanzipatorischen Projekte, die in den letzten sieben Jahren der Frauenrevolution aufgebaut wurden. Während die Regierung Erdogans diesen Krieg und seine Besatzungspläne offen ankündigte, haben wir in den letzten Wochen gesehen, dass sich die internationale Staatengemeinschaft – einschließlich der UN-Organe – höchstens mit Lippenbekenntnissen gegen diesen Krieg stellt, da auch sie Profiteure dieses Kriegs sind und Erdogans Besatzungskrieg durch den EU-Flüchtlingsdeal mitfinanzieren.

Rojava ist ein Ausdruck davon wie gesellschaftliche Werte, Frauenbefreiung, Selbstbestimmung und eine ökologische, geschlechterbefreite Gesellschaft aussehen können: Eine klare Alternative zu Staat, Patriarchat und Kapitalismus. In der nun unter heftigem Beschuss stehenden Region Nordostsyriens wurde ein Gesellschaftsmodell aufgebaut, in dem alle Völker und Glaubensgemeinschaften gemeinschaftlich zusammen leben, Frauen und Männer gleichgestellt werden, die paritätische Doppelspitze verbunden mit einer autonomen Frauenorganisierung in allen Aufgabenbereichen umgesetzt wird. Mit dem neuen Bildungssystem, in dem vor allem die Jineolojî (die Wissenschaft der Frau) eine grundlegende Rolle einnimmt, wird ein Bewusstsein geschaffen, das Wissen unabhängig von patriarchaler Kolonialisierungs- und Herrschaftsgeschichte vermittelt. Es wurde ein Frauendorf Jinwar aufgebaut, in welchem Frauen und Kinder mit unterschiedlichen Hintergründen gemeinsam zusammen leben, ökologisch wirtschaften, sich weiterbilden und ein Gesundheitszentrum betreiben. Die Frauenrevolution ist so vielschichtig und vielseitig wie die Menschen, die sich an ihr beteiligen.

Die Projekte, die die Frauen in Rojava aufgebaut haben, die Hoffnung, die sie in uns geweckt haben, die Stärke sich selbst zu organisieren hat uns in Europa sehr viel Kraft und Energie gegeben und einmal mehr haben wir gesehen, wie sehr unsere Kämpfe miteinander verwoben sind. Wir verstehen den aktuellen Vernichtungskrieg als gezielten Angriff auf die Frauenrevolution und uns alle und haben mit vielfältigen und kreativen Aktionen eine klare Haltung gegen diesen brutalen Krieg eingenommen. Hunderttausende Menschen waren zusammen auf den Straßen und dennoch geht der Krieg mit der schlimmsten Zerstörungswut weiter. Unsere Aktivitäten waren noch nicht so wirksam, dass sie den völkerrechtswidrigen Krieg hätten stoppen können. Deswegen möchten wir noch deutlicher werden und uns dieser Koalition von Patriarchen – ob nun Trump, Erdogan, IS, Putin, Assad, Rouhani, Merkel, Macron oder Seehofer – mit einer klaren feministischen, ökologischen und antifaschistischen Organisierung entgegen stellen!

Mit der Gründung einer europaweiten „WOMEN DEFEND ROJAVA“-Plattform wollen wir die durch die Frauenrevolution geschaffenen Werte gemeinsam verteidigen und ihnen auch in Europa Ausdruck verleihen. Wir fordern den sofortigen Rückzug der Türkei aus den besetzten Gebieten und die Errichtung einer Flugverbotszone! Wir wissen, dass wir noch viele schreckliche Bilder des Massakers und Krieges gegen die Menschlichkeit erleben werden, wenn wir nicht hier und jetzt unsere Stimme dagegen erheben. Wir wissen, dass wir die Kraft haben, diesen Krieg zu stoppen und mit unserem gemeinsamen Kampf um Würde die Welt zu verändern. Lasst uns gemeinsam an unsere Kraft und die Idee eines weltweiten demokratischen Konföderalismus glauben. Lasst uns in unseren Regionen alles in die Wege leiten, um die Frauenrevolution in Rojava zu verteidigen und für sie einzustehen. Lasst uns all die Hoffnung, die unsere Freundinnen in Rojava uns gegeben haben auf der ganzen Welt verbreiten! Lasst uns unsere Freundinnen, die für alle Frauen weltweit kämpfen und uns mit ihrem heldinnenhaften Kampf vor den Massakern des IS geschützt haben nun mit all unserer organisierten Kraft von allen Orten der Welt aus verteidigen! Organisiert autonome Frauen-, Lesben-, Inter-, Nonbinary-, Trans(FLINT)-Treffen, gründet euer lokales „WOMEN DEFEND ROJAVA“-Komitee und beteiligt euch an der europaweiten „WOMEN DEFEND ROJAVA“-Plattform, die immer mittwochs zu Aktionen aufruft. Frauen, die kämpfen, sind Frauen, die leben! Jin Jiyan Azadî!

https://anfdeutsch.com/frauen/aufruf-zur-gruendung-lokaler-women-defend-rojava-plattformen-14827

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Demos und Aktionen – 29.10.19 bis 05.11.19

Dienstag, 29.10: 17:00 Helvetiaplatz Bern, Critical Mass for Rojava
Dienstag, 29.10: 18.30 Bahnhof SBB, Basel
Mittwoch, 30.10.: 18:00 Place de Nations Genf
Donnerstag, 31.10.: 18:00 Bahnhofplatz Biel
Donnerstag, 31.10: 18..30 St Leonhardspark St. Gallen
Donnerstag, 31.10: 18.30 Marktplatz, Basel
Freitag, 1.11:18.00 Helvetiaplatz Zürich
Freitag, 1.11: 18.00 Steinberggasse Winterthur
Samstag, 02.11: Weltkobanetag in Basel / Internationale Demo in Berlin
Dienstag, 05.11.: 18:00 Haupteingang Universität Zürich
Dienstag, 5.11: 18.00 Helvetiaplatz Bern

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Newsletter Nr. 8: Rojava verteidigen – jetzt erst recht!

Liebe Freund_innen und Genoss_innen

Einen Waffenstillstand – bzw. eine 120-stündige Pause und sofern sie von
der Türkei eingehalten wird, was gemäss Menschen vor Ort nicht der Fall
ist, siehe
https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/angriffe-auf-serekaniye-gehen-weiter-14727)–
wäre in dem Sinn eine gute Nachricht, dass so keine Leute sterben. Und
es gibt der Bevölkerung und den Selbstverteidigungskräften Luft zum
Atmen. Aber so wie es von der Türkei und der USA gestern Abend
formuliert wurde, ist es definitiv kein Grund zu feiern. Deshalb müssen
wir unbedingt weiterhin aktiv bleiben und unsere Solidarität zeigen!

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Einen Blick auf die Faktenlage vor Ort werfen

Erklärung der Internationalistischen Kommune von Rojava zum Abkommen zwischen der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien und dem syrischen Staat.

„Es ist wichtig zu betonen, dass das nun diskutierte Abkommen keinen Schwenk in der taktischen Linie der Autonomieverwaltung darstellt, sondern die direkte Fortsetzung des Lösungsansatzes der Bewegung ist”, so die Internationalistische Kommune von Rojava zum Abkommen zwischen der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien und dem syrischem Staat. Weiter heißt es in der Erklärung der internationalistischen Kommune:

Seitdem es der Demokratischen Autonomieverwaltung von Nordostsyrien am 13. Oktober gelungen ist, ein militärisches Abkommen mit den Kräften des syrischen Regimes abzuschließen, hat die militärisch-politische Situation auf dem Boden einiges an Komplexität dazugewonnen. Unzählige Spekulationen und bewusst gestreute Falschinformationen kursieren in den sozialen Medien und werden auch über die großen Nachrichtenagenturen verbreitet. Sie sorgen für Unsicherheit und Verwirrung in der globalen Widerstandsbewegung. Es gilt deshalb, einen Blick auf die Faktenlage vor Ort zu werfen.

Noch in der Nacht vom 13. zum 14. Oktober verbreiteten sich in aller Schnelle erste Berichte, dass Verbände der Syrischen Arabischen Armee (kurz SAA) in die befreiten Gebiete Nordostsyriens eingerückt seien. Die Bilder der syrischen Staatsmedien suggerierten, dass die Truppen die vollständige Kontrolle über die Städte Tebqa, Raqqa, Hasakeh und Til Temir übernommen hätten. Doch die Truppen des syrischen Zentralstaates bezogen lediglich Stellungen in Ayn Issa südlich von Kobane und in Til Temir südlich von Serekaniye. Das nach langen Verhandlungen erreichte Abkommen sieht vor, dass die Regierungstruppen, als reguläre Streitkräfte des syrischen Staates, ihre Stellungen an der Nordgrenze des Landes beziehen und gemeinsam mit den demokratischen Kräften Syriens die Souveränität und Einheit Syriens gegen die türkische Aggression, verteidigen werden. Es handelt sich dabei um ein rein militärisches Abkommen, und entgegen aller Spekulationen wird die Präsenz der syrischen Regierungstruppen weder die Selbstverwaltung noch die internen Sicherheitskräfte in den befreiten Gebieten beeinflussen. Der Auftrag der syrischen Truppen bleibt auf die gemeinsame Landesverteidigung gegen die türkische Besatzungsarmee begrenzt.

Nachdem die letzten amerikanischen Truppen mit dem Einsetzen der ersten türkischen Angriffe auf Manbij in aller Eile die Flucht ergriffen, übernahmen am 14.10. und am 15.10. Truppen der SAA zahlreiche Punkte und bezogen Stellung an der nördlichen und westlichen Front Manbijs. Eine Verlagerung der syrischen Regierungstruppen in die von der Invasion bedrohten Grenzgebiete oder sogar in die aktiveren Kampfgebiete ist jedoch, mit Ausnahme der Ankunft erster syrischer Soldaten in der Stadt Kobane, bisher nicht erfolgt. Auch in Manbij ist zur Stunde weder eine Präsenz der russischen Militärpolizei noch der SAA zu verzeichnen. Die SAA hat gemeinsame Stellungen mit dem Militärrat Manbijs an der Nord- und Westfront der Stadt bezogen und übernimmt ansonsten innerhalb der Stadt keinerlei Funktion.

Es ist wichtig zu betonen, dass das nun diskutierte Abkommen keinen Schwenk in der taktischen Linie der Autonomieverwaltung darstellt, sondern die direkte Fortsetzung des Lösungsansatzes der Bewegung ist. Die Strategie der demokratischen Autonomie war niemals ein Projekt der Sezession vom syrischen Zentralstaat, sondern eine Lösung der Krise innerhalb der demokratischen Einheit aller Teile Syriens anzustreben. Immer wieder wurde betont, dass eine Lösung der politischen Krise Syriens, und damit eine Beendigung des blutigen Krieges, nur durch einen erfolgreichen Dialog auf der Ebene innerhalb Syriens erreicht werden kann. Bedingung für eine langfristige Rückkehr der syrischen Regierungstruppen in die Gebiete der Demokratischen Föderation war immer die verfassungsrechtliche Anerkennung der Autonomieverwaltung, aller ihrer Organe lokal und überregional, ihrer Selbstverteidigungskräfte, sowie der Rechte aller Volks- und Religionsgruppen Syriens.

Die Dringlichkeit der Lage, allen voran die drohende Gefahr eines Völkermordes, machten es nun nötig, einen Schritt auf das Regime zuzugehen und die Regierungstruppen zur gemeinsamen Verteidigung Syriens einzuladen. Sollte das Abkommen erfolgreich in die Tat umgesetzt werden und es den Selbstverteidigungskräften und der SAA gelingen, gemeinsam die Besatzer aus dem Land zu vertreiben, so würde dies die Grundlage für einen weiteren politischen Lösungsprozess mit Damaskus legen. Auch gäbe das Abkommen damit die Möglichkeit, den Kampf auf die besetzten Gebiete westlich des Euphrats, also Jarablus, Bab, Azas, Mare und Afrin auszuweiten, was eine Rückkehr der hunderttausenden vertriebenen Menschen ermöglichen würde.

Wichtig ist, noch einmal zu betonen, dass sich an der politischen Verwaltung innerhalb Nordostsyriens durch das Abkommen nichts verändert. Die Revolution hat ihre eigenen Prinzipien, und diese sind nicht verhandelbar; nicht gegenüber den USA, Russland oder auch dem syrischen Regime. Das Projekt eines vereinigten, demokratisch-föderalen und unabhängigen Syriens wird auch weiterhin die Linie des Dialoges mit der Zentralregierung definieren. Mit Ausnahme der offiziellen Stellungnahmen der Selbstverwaltung sollte man also wilden Spekulationen keinen Glauben schenken. Und auch für den globalen Widerstand ändert sich durch das Abkommen erst einmal nichts. Der türkische Angriffskrieg und der Widerstand gegen die Besatzung dauert weiter an, mit oder ohne Regimetruppen. So sollte sich auch die internationale Solidaritätsbewegung nicht von ihrem Weg abbringen lassen und den Widerstand weiter intensivieren.

https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/einen-blick-auf-die-faktenlage-vor-ort-werfen-14682

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