# Rise Up For Rojava

Liebe Freund*innen und Genoss*innen

Bei uns steht der feministische Streik am 14. Juni vor der Tür. Aus diesem Anlass wollen wir uns in einer Veranstaltung am kommenden Montag (10. Juni) mit den Frauenstrukturen in Rojava auseinandersetzen. Gleichzeitig ist die Revolution in Rojava und Kurdistan zurzeit heftigen Angriffen ausgesetzt und im Kobanê-Prozess wurden lange Haftstrafen gegen HDP-Politiker*innen verhängt. Auf diese Ereignisse wollen wir in diesem Newsletter einen genaueren Blick werfen.

Kobanê-Prozess

Polizei attackiert Demonstration der HDP-Nachfolgepartei DEM in Diyarbakır gegen die Urteile im Kobani-Prozess.

Im Mai wurden im seit drei Jahren andauernden Kobanê-Prozess der türkischen Justiz langjährige Haftstrafen gegen Mitglieder der HDP verhängt. Den Angeklagten wird vorgeworfen, während der Angriffe des IS auf Kobanê an Protesten gegen die Unterstützung des IS durch die türkische Regierung teilgenommen zu haben. Ihnen wird die „Zerstörung der Einheit des Staates“ und die „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ vorgeworfen. So wurde zum Beispiel der ehemalige Co-Vorsitzende der HDP, Selahattin Demirtaş, zu 42 Jahren Haft verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hingegen kommt im Dezember 2022 im Fall Selahattin Demirtaş vs. Turkey zu dem Schluss, dass sich die als Beweismittel gegen Demirtaş verwendeten Twitter-Posts „innerhalb der Grenzen des politischen Diskurses” bewegen und fordert seine sofortige Freilassung [1]. Der ebenfalls zu zehn Jahren Haft verurteilte Ahmet Türk bezeichnete das Urteil in einem Interview mit der jungen Welt als „eine politische Entscheidung, um den Willen unseres Volkes zu brechen, das seit Jahren demokratisch für seine Rechte kämpft.“ Er sieht im Kobanê-Prozess ein Zeichen der Schwäche der Erdoğan-Regierung, die sich nur noch mit „antidemokratischen“ Mitteln an der Macht halten könne [2].

Gerîla dokumentiert Einsatz thermobarischer Bomben und schiesst Drohne ab

In einem Video dokumentierte eine Kämpferin der Verbände Freier Frauen (YJA Star) den Einsatz thermobarischer Bomben durch die türkische Armee. Diese besonders grausame Waffe wurde bereits 2002 von der US-Armee in Afghanistan eingesetzt, weshalb sich die USA immer wieder gegen deren Ächtung ausgesprochen hatte. Die thermobarische Bombe erzeugt einen Unterdruck, der die Luft in einem Höhlensystem mit hohem Druck ansaugt und allen Lebewesen im Wirkungsbereich die Lungen zerfetzt. Im Kampf gegen die Gerîla setzt die türkische Armee seit langem chemische Waffen ein [3]. Die laufende Gasmaskenkampagne braucht weiterhin unsere Unterstützung [4].

Bildausschnitte aus dem Video vom Drohnenabschuss.

In einem weiteren Video dokumentiert das Onlineportal Gerîla TV den Abschuss einer türkischen Drohne durch die Volksverteidigungskräfte (HPG). Auch gegen die neueste Technik des türkischen Staates kann sich die Gerîla effektiv verteidigen [5].

Angriffe auf Rojava und Kommunalwahlen

Die Angriffe auf Rojava haben in den letzten Tagen zugenommen. Ziel der Angriffe durch das türkische Militär ist unter anderem die Verhinderung der Kommunalwahlen in Rojava am 11. Juni. Dabei greift die Türkei vor allem zivile Ziele an. So wurden gezielt Getreidefelder in Brand gesetzt, um die Lebensmittelversorgung zu gefährden. Feuerwehrleute, die die Flammen löschen wollten, wurden ebenfalls beschossen. Auch ein Krankenwagen der kurdischen Rothalbmondorganisation Heyva Sor a Kurd wurde Ziel der Angriffe [6].

Die Frauenverbände Kongra Star und Zenobiya geben ihre Wahlerklärung ab.

Bei den Kommunalwahlen in der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien sollen Gemeinderäte und Ko-Bürgermeister*innen gewählt werden, wie es der Gesellschaftsvertrag vom Dezember 2023 vorsieht. Die Ko-Bürgermeister*innen werden mit einer geschlechterparitätischen Doppelspitze besetzt. Die Frauenverbände Kongra Star und Zenobiya spielen bei den Wahlen eine zentrale Rolle und bereiten sich seit Wochen darauf vor. Kongra Star betont das gerade für Frauen die Kommunalwahlen von zentraler Bedeutung seien: „wer Zugang hat zu Ressourcen und die Entscheidung, wer was wofür verwenden kann, beeinflussen und prägen unser Leben.“ Die Frauenverbände haben deshalb zentrale Ziele für die lokale Selbstverwaltung veröffentlicht [7].

[1] https://civaka-azad.org/urteile-im-kck-prozess-gegen-hdp-politikerinnen-gesprochen/
[2] https://www.jungewelt.de/artikel/476400.politische-gefangene-in-der-türkei-ich-könnte-kein-leben-im-exil-führen.html
[3] https://anfdeutsch.com/kurdistan/einsatz-thermobarischer-bomben-gegen-guerilla-dokumentiert-42332
[4] https://widerstandsvernetzung.org/gasmasken/
[5] https://anfdeutsch.com/kurdistan/-42351
[6] https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/roter-halbmond-prangert-angriff-auf-krankenwagen-an-42394
[7] https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/-42308

Veranstaltungen und Demo zum 14. Juni: 

Frauenstrukturen in Rojava
Montag, 10.06.2024 um 19:00 Uhr, Feministisches Streikhaus
In der Woche vom feministischen Streiktag, dem 14. Juni, wollen wir in die feministische Revolution in Rojava schauen. Eine Genossin der kurdischen Bewegung wird uns einen Einblick in das Frauendorf Jinwar und in die Stukturen der Frauenhäuser Mala Jins geben. Nach der Einführung in die Thematik wird es ebenfalls eine Live-Schaltung nach Jinwar geben.

Wir rufen ALLE FLINTAQ* auf, an den Feministischen Streik zu kommen!
Freitag, 14.06.2024 ab 15:00 Uhr Infostände, Demostart 17:30 Uhr, Bürkliplatz
Offen für alle Frauen*, inter*, non-binäre*, trans*, Lesben*, genderqueere* Personen.

Jetzt schon vormerken: Sakine-Cansız-Festival
Sonntag, 30.06.2024 ab 11:00 Uhr, Kasernenareal

Mit solidarischen und kämpferischen Grüssen
Rojava Komitee Zürich

rojavaagenda.ch
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Newsletter-Abo: leeres Email an rojavaagenda-subscribe@lists.riseup.net

Liebe Freund*innen und Genoss*innen

Auch dieses Jahr sind wir zum 1. Mai im revolutionären Block auf der Strasse und es gibt viele spannende Veranstaltungen zu Kurdistan. Aber zuerst ein Blick auf die aktuelle Lage und einen Ausschnitt aus unserer Solidaritätserklärung mit Palästina:

Nach den Wahlen ist vor dem Krieg

Seit den Kommunalwahlen in der Türkei sind drei Wochen vergangen. Diese Wahlen stellen in vielerlei Hinsicht einen wichtigen Wendepunkt in Kurdistan und der Türkei dar. Trotz massiver Repression und Wählerverschiebungen in den kurdischen Provinzen, wo tausende Soldaten und Polizisten wählen durften, musste sich die AKP der DEM-Partei geschlagen geben. Als die Machthaber in Ankara dann noch versuchten, das Wahlergebnis im nordkurdischen Wan zu annullieren, indem sie die Kandidatur des Wahlsiegers der DEM-Partei, Abdullah Zeydan, nachträglich für ungültig erklärten, erlitt die AKP-Regierung eine weitere schwere Niederlage. Die Bevölkerung akzeptierte diesen versuchten Wahlputsch nicht, blieb tagelang auf den Straßen und zwang das Erdoğan-Regime, seine Entscheidung zu revidieren [1].

Aus der Schweiz war eine Gruppe von 33 Leuten angereist, um am Wahlsonntag mit den Mitgliedern der DEM Partei die Wahllokale in Bezirken von Amêd (Diyarbakir), Mêrdîn (Mardin), Şirnex (Şırnak) und Êlih (Batman) zu besuchen. Sie reisten nach Nordkurdistan um sich solidarisch mit der kurdischen Freiheitsbewegung zu zeigen und sich von deren Demokratieverständnis und Widerstandskraft inspirieren zu lassen.
Hier ihr ausführlicher Bericht: Bericht der Zürcher Delegation, Bericht der gesamten internationalistischen Delegation (Englisch).

Die aktuellen Entwicklungen in der Türkei und der gesamten Region machen aber auch deutlich, dass der türkische Staatspräsident und seine Machtclique nicht bereit sind, ihr drohendes Ende kampflos hinzunehmen. In Ankara setzt man daher auf ein bewährtes Mittel: die Eskalation des Krieges in Kurdistan. Am vergangenen Sonntag kam es zu der von vielen bereits erwarteten Militäroffensive. Die türkische Armee hat eine neue Besatzungsoperation in Metîna, in den Medya-Verteidigungsgebieten, gestartet. Diese werden von den Guerillakräften der PKK [Volksverteidigungskräfte HPG und Verbände freier Frauen, YJA Star] kontrolliert [1].

Auch in Şengal protestieren die Menschen gegen die Besatzungsangriffe und fordern die irakische Regierung auf sich nicht an den Plänen des Faschistenchefs Erdoğan und seiner schmutzigen Partner zu beteiligen und auf die Menschen im Land zu hören. [2] In seinem Kommentar geht Sarya Taro darauf ein, wie zeitgleich der Druck auf die kurdische Bevölkerung in Europa erhöht wird. Das zeigte sich erst kürzlich durch die Razzien in Belgien bei zwei kurdischen TV-Sendern. [3]

[1] https://anfdeutsch.com/aktuelles/-41907
[2] https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/protest-in-Sengal-gegen-abkommen-mit-erdogan-41919
[3] https://anfdeutsch.com/aktuelles/die-kapitulation-des-westens-vor-erdogan-41918

Solidarität mit Palästina

Der kurdische und palästinensische Freiheitskampf sind eng miteinander verbunden. Beide Völker standen nach den Weltkriegen und dem Zusammenbruch der westlichen Kolonialherrschaft ohne eigenen Nationalstaat da. Beide Völker wurden dadurch Opfer von Vertreibung und Assimilierung. Und beide Völker leisten seit dem Widerstand und kämpfen für ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit.

Anfang der 80er Jahre schuf der palästinensische Widerstand gegen die israelische Besatzung wichtige Freiräume. Einer dieser Orte war die Bekaa-Ebene im Libanon, in der sich die Kurdische Arbeiter Partei PKK neu formierte und beschloss, den bewaffneten Widerstand gegen die türkische Besatzung aufzunehmen. Beim Angriff der israelischen Armee auf Beirut 1982 kämpfte die PKK an der Seite der palästinensischen Befreiungsorganisationen. Die ersten Märtyrer der kurdischen Bewegung fielen in Beirut für den Palästinensischen Freiheitskampf…

Weiter zur vollständigen Solidaritätserklärung.

Veranstaltungen und Demos zum 1. Mai:

Die Stärke der Gerîla und ein angeschlagenes Regime (Politwochenende)
Samstag, 27.04.2024 um 18:00 Uhr, Kanzlei-Areal, Zürich
Veranstaltung zur aktuellen Lage mit einem revolutionären Internationalisten und Genoss_innen der Wahlbeobachtungs-Delegation in der Türkei.

Globaler Süden gegen den Krieg (1. Mai Fest)
Freitag, 03.05.2024 um 18:00 Uhr auf dem 1. Mai Fest, Walcheturm
Dem-Kurd Zürich, Anakbayan und Palästina Komitee Zürich berichten über die Kämpfe in Kurdistan, den Philippinen und Palästina und reden über die Bedeutung des gemeinsamen Kampfes. Kommt zahlreich!

Wir rufen ALLE auf in den revolutionären Block am 1. Mai zu kommen!
Mittwoch, 01.05.2024 10:00 Uhr, Ni Una Menos Platz (ehem. Helvetia Platz), Zürich

Mit solidarischen und kämpferischen Grüssen
Rojava Komitee Zürich

rojavaagenda.ch
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Der kurdische und palästinensische Freiheitskampf sind eng miteinander verbunden. Beide Völker standen nach den Weltkriegen und dem Zusammenbruch der westlichen Kolonialherrschaft ohne eigenen Nationalstaat da. Beide Völker wurden dadurch Opfer von Vertreibung und Assimilierung. Und beide Völker leisten seit dem Widerstand und kämpfen für ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit.

Anfang der 80er Jahre schuf der palästinensische Widerstand gegen die israelische Besatzung wichtige Freiräume. Einer dieser Orte war die Bekaa-Ebene im Libanon, in der sich die Kurdische Arbeiter Partei PKK neu formierte und beschloss, den bewaffneten Widerstand gegen die türkische Besatzung aufzunehmen. Beim Angriff der israelischen Armee auf Beirut 1982 kämpfte die PKK an der Seite der palästinensischen Befreiungsorganisationen. Die ersten Märtyrer der kurdischen Bewegung fielen in Beirut für den Palästinensischen Freiheitskampf [1].

Vor 25 Jahren wurde der Vordenker der kurdischen Bewegung Abdullah Öcalan in einem internationalen Komplott in Nairobi entführt. Dabei hatte der türkische Geheimdienst Unterstützung von der CIA und dem israelischen Nachrichtendienst MOSSAD. Seitdem sitzt Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali in Isolationshaft und das letzte Lebenszeichen liegt nun mehr als 3 Jahre zurück [2].

In der Isolationshaft beschäftigte sich Öcalan in seinen Verteidigungsschriften mit der Lösung der kurdischen Frage. Die Forderung nach einem eigenen kurdischen Nationalstaat wurde aufgegeben, weil der Nationalstaat selbst als die Wurzel der Konflikte in der Region ausgemacht wurde. Auch ein kurdischer Nationalstaat würde zur Unterdrückung anderer ethnischer Minderheiten führen und könnte die Region nicht befrieden. Öcalan stellt den demokratischen Konföderalismus als Gegenentwurf zum kapitalistischen Nationalstaat vor. Der demokratische Konföderalismus steht für ein solidarisches Zusammenleben in einer pluralistischen Gesellschaft, in der sich die Menschen selbst verwalten, ohne einen eigenen Staat zu gründen. In Rojava wird die Utopie des demokratischen Konföderalismus zur Wirklichkeit und zeigt, wie die Völker in der Region friedlich zusammenleben können.

In der Öffentlichkeit stellt sich der türkische Präsident Erdogan gerne als großer Kämpfer für die Befreiung Palästina dar. Und der israelische Präsident Netanjahu weist Erdogans Kritik mit dem Hinweis auf dessen Völkermord an den Kurd*innen zurück. Gleichzeitig wachsen die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Israel und der Türkei stetig. Seit Anfang des Krieges in Gaza liefert Erdogan Öl und Kriegsmaterial nach Israel [3,4]. Und wenn die türkische Luftwaffe heute ihre Ziele in Rojava so genau trifft, dann liegt das an den Zielerfassungssystemen, die von Israel an die Türkei geliefert wurden. Lassen wir uns also nicht durch die heuchlerischen Aussagen des türkischen und israelischen Präsidenten spalten.

Der internationalistische Austausch ist zentral, weil der kurdische und palästinensische Freiheitskampf zusammengedacht werden muss. Auch die internationalistische Solidarität mit Palästina und Kurdistan in der Schweiz ist von zentraler Bedeutung. Bis heute hat die Schweiz ihre Zahlungen an das UNO-Palästinenser*innen Hilfswerk eingestellt und ist dadurch mitverantwortlich für die Menschengemachte Hungersnot in Gaza [5]. Die Zahlungen müssen umgehend wieder aufgenommen werden und die Forderung nach einem Waffenstillstand muss endlich entschlossen vorgetragen werden.

Doch als Internationalist*innen können wir nicht auf die Nationalstaaten hoffen, sondern müssen uns der Dehumanisierung der Palästinenser*innen lautstark entgegenstellen und uns der Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe anschließen. Hören wir auf unsere betroffenen palästinensischen und jüdischen Genoss*innen. Was brauchen sie von uns? Denn im Endeffekt können nur sie selbst eine gemeinsame Lösung für ein friedliches Zusammenleben finden.

Abdullah Öcalan hat internationalistische Kämpfer*innen in Kurdistan darauf aufmerksam gemacht, dass sie nicht nur für die kurdische Freiheit, sondern für ihre eigene Freiheit kämpfen. Denn solange auch nur ein Mensch auf dieser Welt unfrei ist, sind wir alle nicht frei. Die neueste Überwachungs- und Militärtechnik wird heute zur Unterdrückung des palästinensischen Volkes entwickelt und kann morgen gegen das kurdische Volk und übermorgen gegen uns alle verwendet werden. Also gilt auch hier:

Unterdrückt werden die Palästinenser*innen, doch gemeint sind wir alle!

Stoppt den Genozid am palästinensischen Volk!

Palästina, Kurdistan. Intifada, Serhildan.

Weiterführende Texte:
[1] https://anfdeutsch.com/aktuelles/ruckblick-beziehungen-der-pkk-zu-palastinensischen-organisationen-39650
[2] https://anfdeutsch.com/aktuelles/-41048
[3] https://anfdeutsch.com/hintergrund/-41849
[4] https://parstoday.ir/de/news/middle_east-i90066-angst_und_besorgnis_über_mögliche_waffenlieferungen_der_türkei_an_israel
[5] https://www.amnesty.ch/de/laender/europa-zentralasien/schweiz/dok/2024/die-schweiz-muss-ihren-beitrag-an-die-unrwa-umgehend-ueberweisen
Erklärung von KCK zur palästinensischen Frage:
https://anfdeutsch.com/frauen/kck-palastinensische-frage-kann-nicht-durch-gewalt-gelost-werden-39396

Der kurdische Vorsitzende Abdullah Öcalan wird seit 15. Februar 1999 auf der Gefängnisinsel-Imrali in der Türkei gefangen gehalten. Seit März 2021 gibt es kein einziges Lebenszeichen von ihm. Für das Ende der totalen Isolation von Abdullah Öcalan und für seine Freilassung gehen wir gemeinsam auf die Strasse!

Bündnis der kurdischen Frauen in der Schweiz / YJK-S

Am 31.März beobachtet eine Delegation aus der Schweiz die Kommunalwahlen in Nordkurdistan. Die Teilnehmer:innen der Delegation berichten am 5. April in Zürich über ihre Eindrücke aus den kurdischen Städten Amed und Şırnak. Kommt vorbei!

📆Montag, 18.03. ⏰19:00 📍Post Squat, Wipkingerplatz 7, Zürich „14. Juli – die Hölle von Dîyarbakir“ von Hasim Aydemir, K/T/d

Freitag, 15.03., ab 18:30 mit Essen im Infoladen Rabia,

Informationsveranstaltung zur aktuellen Situation in Rojava und Bakur, mit einem Schwerpunkt auf die Frauenrevolution und den Krieg der Türkei gegen die revolutionäre kurdische Bewegung.

Der Infoladen Rabia ist ein antirassistischer, antifaschistischer, antikapitalistischer, internationalistischer, linker und feministischer Treffpunkt mit wöchentlich gutem veganen Essen an der Vokü, mit regelmässigen Antirepressionstreffen und Frauen*-Café-Abenden, sowie sporadischen Veranstaltungen.

Infoladen Rabia
Bachtelstrasse 70
8400 Winterthur
Switzerland

Directions: Bus Nr. 2 Richtung Wuelflingen, Haltestelle Hinterwiesli ODER Bus Nr. 3 Richtung Rosenberg, Haltestelle Bachtelstrasse

Am 21. März feiern wir Newroz, das grosse Frühlings- und Neujahrsfest. Der Frühling läutet das kommende Kampfjahr ein. Wenn der Schnee schmilzt weitet sich der Bewegungsraum der Guerilla aus und in allen vier Teilen Kurdistans intensiviert sich der Kampf gegen die Besatzung.

Newroz feiern wir gleich zweifach in der Schweiz! Einmal am 17. März ab 13 Uhr in der Messe Luzern. Die kurdische Bewegung lädt zum Fest ein, es gibt Musik, Reden, Tanz, Grussbotschaften. Und dann am 20. März auf die Strasse – wir treffen uns in Zürich um 18.30 Uhr auf dem Ni-Una-Menos-Platz! Kommt vorbei, schliesst euch an, begrüssen wir das neue Kampfjahr gemeinsam mit unseren Freund:innen und Genoss:innen!

‼️ACHTUNG‼️

Leider muss die heutige Veranstaltung aus Krankheitsgründen abgesagt werden. Wir werden die Veranstaltung nachholen und informieren, sobald ein neuer Termin feststeht.